Verkehrsrecht - Urteile
10.04.2012 13:48
Wer am Wochenende mit dem Anhänger unterwegs ist, sollte wissen, dass nach § 30 StVO Anhänger hinter Lkw an einem Sonntag oder einem Feiertag nicht fahren dürfen. Das gilt nach der Ferienreiseverordnung im Juli und August für viele Autobahnstrecken sogar für Samstagsfahrten.
Der Eintrag in den Fahrzeugpapieren ist für die Bewertung, ob es sich bei dem Fahrzeug um einen Lkw im Sinne der Vorschrift handelt, nicht entscheidend. Vielmehr fällt jedes Gespann unter das Verbot, bei dem das Zugfahrzeug als Lkw anzusehen ist, also nach seiner Bauart und typischen Verwendung zur Güterbeförderung bestimmt ist. Ein Wohnmobil ist dagegen nie ein Lkw und darf deshalb an allen Tagen mit Anhänger fahren. Weiterlesen … Sonntagsfahrverbot für Gespanne
10.04.2012 13:41
Fast jeder Liebhaber von Motorrädern, Oldtimern oder anderen „Exoten“ hat es nach einem Unfall schon erlebt: Es ist extrem schwierig, für die unfallbedingte Ausfallzeit des Fahrzeuges bei der gegnerischen Versicherung eine Entschädigung zu bekommen. Die Versicherer berufen sich dabei auf die gefestigte Rechtsprechung zu diesem Punkt, die hier auch tatsächlich sehr „versicherungsfreundlich“ ist. Denn eine Entschädigung gibt es nur für den Verlust von Mobilität. Wenn aber auf ein Ersatzfahrzeug zurückgegriffen werden kann, muss dieses auch benutzt werden und es gibt weder Mietwagen noch Nutzungsausfall. Emotionale Gesichtspunkte oder hobbymäßige Interessen sind eben nicht ersatzfähig. Weiterlesen … Nutzungsausfall bei Motorrädern und Oldtimern
10.04.2012 13:26
Ein Pedelec ist ein Fahrrad mit Elektromotor, der die Tretbewegung unterstützt: Nur wenn der Fahrer in die Pedale tritt, unterstützt ihn der Elektromotor. Allerdings ist die rechtliche Einordnung von Zweirädern mit Elektrounterstützung nicht einfach. Dabei unterscheidet man zwischen - Pedelecs 25, bei denen der Motor nur das Mittreten unterstützt und bei 25 km/h abriegelt, und - Schnellen Pedelecs, die bis 20 km/h ohne Mittreten fahren und bis 45 km/h das Mittreten durch Motorleistung unterstützen. Weiterlesen … Rechtliche Einordnung der Pedelecs
